Jülich ist in der Komfortzone: Die Themen für die kommenden Jahre sind gesetzt. Die Stadt hat es in den vergangenen fünf Jahren geschafft, aus dem Haushaltssicherungskonzept zu kommen – trotz Corona. Das Integrierte Handlungskonzept (InHK) wird Ende des Monats mit den Anträgen auf den Weg gebracht. Das interkommunale Gewerbegebiet Brainergy-Park als Herzstück des Strukturwandels im so genannten Rheinischen Revier wird vermarktet und sich füllen. Damit einher gehen die „Hausaufgaben“ zu den Themen Wohnraum und Wohnqualität, weiche Standortfaktoren erhalten und verbessern sowie Innenstadtgestaltung. Diese Komfortzone könnte die Wähler dazu verleiten, sich in dieser einzurichten mit der Haltung „läuft“. Also muss der Einzelne ja nicht aktiv werden. Klar sein muss „dem Wähler“ aber, dass nach der Weichenstellung eine arbeitsfähige Mehrheit mit einem klaren Wählerauftrag versehen werden muss, damit die Entwicklung für Jülich im Sinne der Wachstumsoffensive oder auch #40000 vorangetrieben werden kann.
Die finale Phase des Wahlkampfes hat begonnen, und die Parteien haben ihre Akzente gesetzt. Auch wenn sich CDU, UWG JÜL, SPD, Bündins 90 / Die Grünen und die FDP in vielen Punkten zu den ja gesetzten Themen einig sind, gibt es Nuancen. Die UWG JÜL fordert eine direkte Bürgerbeteiligung bei zu treffenden Entscheidungen und macht Generationengerechtigkeit zum großen Programmpunkt, die SPD will mit mehr Einwohnern die finanziellen Probleme der Stadt lösen, ohne dabei den Einzelnen mehr zu belasten. Die Grünen haben ein 30 Seiten langes Wahlprogramm erstellt, in denen auch explizite Projekte wie die Umsetzung eines Christopher Street Days oder Urban Gardening im Zitadellengraben Platz finden. Und während die Grünen und die JÜL das Fahrrad zum absoluten Topthema der Mobilität machen, bezieht beispielsweise die CDU auch die Parksituation für die Autofahrer mit ein und möchte mit der Hilfe digitalisierter Parktickets Statistiken über das Parkverhalten erheben. Die FDP sieht in der St. Rochus-Kirche das Potential, als Ersatz für die Stadthalle dienen zu können.
Die Aussage, dass sich die Parteien nicht mehr voneinander unterscheiden lassen, stimmt so nicht. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Fraktionen spiegeln sich in ihren Programmen wider. Sie können sich die vergleichende Tabelle als pdf herunterladen. Detailantworten der Parteien zu den Themenkomplexen sind in den Wahl- und Grundsatzprogrammen auf den parteieigenen Webseiten nachzulesen.
Die vergleichende Übersicht finden Sie hier
Die Qual der Wahl
POLITIKTALK FR 04|09
Kultur im Bahnhof / Herzog Magazin | Biergarten, Kulturbahnhof | Einlass: 18:00 Uhr | Beginn 19:00 Uhr | Eintritt frei
Wer dabei sein möchte, muss reservieren 02461 / 346 643 oder per Mail: [email protected]. Es gelten die inzwischen bekannten Corona-Hygienemaßnahmen.
Der Polittalk wird live auf dem YouTube Channel des HERZOG-Magazins (www.youtube.com/herzogmagazin) und auf der Facebook Seite vom Kulturbahnhof (www.facebook.com/kuba.juelich) übertragen.
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Einsendung vorab an [email protected] unter dem Stichwort: Polittalk. Spontane Fragen sind im Live-Stream per Chat möglich.
