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„Rheinischer Appell“ an die Kohlekommission

Die Industrie- und Handelskammern (IHKs) Aachen, Mittlerer Niederrhein und Köln wenden sich am kommenden Mittwoch in Bergheim mit einem „Rheinischen Appell“ an die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“. Die Kammern fordern darin, dass konkrete Maßnahmen und Strukturwandelplanungen deutlich vor dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung erfolgen. Außerdem stellen sie der sogenannten Kohlekommission die Studie „Die Bedeutung des Wertschöpfungsfaktors Energie in den Regionen Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein“ vor, die die Kammern vor einigen Monaten veröffentlicht hatten.

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Im Verbund sind die Industrie- und Handelskammern (IHK) Aachen, Mittlerer Niederrhein und Köln in Bergheim an die von der Bundesregierung beauftragte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ herangetreten, um mit einem „Rheinischen Appell“ auf die Bedürfnisse ihrer Mitgliedsunternehmen aufmerksam zu machen. Im Gespräch mit den beiden Vorsitzenden der sogenannten Kohlekommission, Matthias Platzeck (SPD, 2. v. r.) und Stanislaw Tillich (CDU, Bildmitte), betonten Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der IHK Aachen (2. v. l.), Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein (r.) und Dr. Ulrich S. Soénius, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Köln (l.), dass die Kammern – im Namen der rheinischen Wirtschaft – die Energiewende grundsätzlich befürworteten. Foto: IHK Mittlerer Niederrhein
Im Verbund sind die Industrie- und Handelskammern (IHK) Aachen, Mittlerer Niederrhein und Köln in Bergheim an die von der Bundesregierung beauftragte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ herangetreten, um mit einem „Rheinischen Appell“ auf die Bedürfnisse ihrer Mitgliedsunternehmen aufmerksam zu machen. Im Gespräch mit den beiden Vorsitzenden der sogenannten Kohlekommission, Matthias Platzeck (SPD, 2. v. r.) und Stanislaw Tillich (CDU, Bildmitte), betonten Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der IHK Aachen (2. v. l.), Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein (r.) und Dr. Ulrich S. Soénius, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Köln (l.), dass die Kammern – im Namen der rheinischen Wirtschaft – die Energiewende grundsätzlich befürworteten. Foto: IHK Mittlerer Niederrhein
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„Mit unseren zahlreichen energieintensiven Unternehmen im Rheinischen Revier sind wir von den Beschlüssen der Kommission in besonderem Maß betroffen“, betont Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der IHK Aachen, die Dringlichkeit des „Rheinischen Appells“: „Die gut 300.000 IHK-Mitgliedsbetriebe und die rund 1,8 Millionen Beschäftigten in unserer Region sorgen für Wirtschaftskraft, Beschäftigung und Wohlstand weit über unsere Grenzen hinaus in ganz Nordrhein-Westfalen und in der ganzen Bundesrepublik.“ Deutschlandweit seien knapp 325.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der energieintensiven Industrie abhängig. Alleine im Rheinischen Revier seien 125.000 Beschäftigte betroffen.

„Unsere Unternehmen befürworten die Energiewende und den Klimaschutz. Sie sehen darin sogar Chancen für die Wirtschaft vor Ort“, sagt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein: „Allerdings müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit eine sichere Stromversorgung rund um die Uhr und stabile, wettbewerbsfähige Strompreise gewährleistet sind.“ Die Kammern fordern daher, dass vor dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung regenerative Energien ausgebaut, Stromtrassen verlegt und Speicher errichtet werden. Nur so ließen sich die künftig wegfallenden Kapazitäten ersetzen.

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Außerdem sprechen sich die Kammern mit Blick auf den Strukturwandel für ein vorher erstelltes Konzept aus. „Es muss aufzeigen, wie die wirtschaftliche Zukunft in den Revieren aussehen soll – und vor allem, wie aus den Plänen Realität wird“, sagt Dr. Ulrich S. Soénius, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Köln. Wichtig seien dafür Sondergesetze und verkürzte Verfahren in der Planung, Bewilligung und Umsetzung von Projekten. Nur dann könnten erforderliche Investitionen auf den Weg gebracht werden.

Da sich die Ausgangslage für den Strukturwandel in den jeweiligen Regionen unterscheide, „müssen Lösungen gemeinsam mit den einzelnen Akteuren entwickelt werden“, sagt Bayer. Für das Rheinische Revier böten sich die Industrie- und Handelskammern als Partner für die Entwicklung einer Perspektive an, „die eine sichere, wettbewerbsfähige und umweltverträgliche Energieversorgung sicherstellt und einen erfolgreichen Strukturwandel ermöglicht.“


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