„Diese Entlastung junger Familien ist ein immenser Standortvorteil für den Kreis“, sagte der Landrat. Es sei nur konsequent, Bildung und Erziehung auch in den Kindertagesstätten soweit es ginge kostenfrei anzubieten – wie den Unterricht in den Grund- und weiterführenden Schulen.
Am liebsten hätte der Kreistag eine völlige Beitragsfreiheit beschlossen. Die Bezirksregierung sah aber rechtliche Bedenken, weil die wegfallenden Elternbeiträge von den Kommunen des Kreises Düren über die Jugendamtsumlage zu finanzieren seien. Diese Umlage zahlen die Städte und Gemeinden, weil der Kreis Düren für sie die Aufgaben als Jugendamt wahrnimmt. Da die Stadt Düren ein eigenes Jugendamt unterhält, zahlt sie keine Jugendamtsumlage. Für Landrat Wolfgang Spelthahn ist die Argumentation der Bezirksregierung nicht stichhaltig, weil den Kommunen des Kreises 2019 aus Überschüssen im Jugendbereich 1,7 Millionen Euro erstattet würden. Zudem gebe es weitere Rückzahlungen, die sich aus einer günstigen Haushaltsentwicklung des Kreises ergäben.
„Da wir einen langen Rechtsstreit vermeiden wollten, haben wir uns mit der Bezirksregierung auf einen Kompromiss geeinigt“, sagte der Landrat. Nur Familien, die über ein Bruttoeinkommen von 120.000 Euro jährlich und mehr verfügen, müssen noch Kita-Beiträge entrichten. Wer ein geringeres Einkommen bezieht – und das sind laut Landrat Wolfgang Spelthahn „90 bis 95 Prozent der Familien im Kreis“, zahlt nichts mehr. „Das ist ein wichtiges familienpolitisches Signal“, so der Landrat.
An der bisherigen Bemessung ändert sich nichts. Es verschieben sich lediglich die Höchstgrenzen. Bislang zahlten Eltern mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von über 61.355 Euro im Jahr zwischen 166 (bis 25-Stunden-Woche) und 259 Euro monatlich (über 35-Stunden Betreuung) für die Kita. Bei diesen Summen bleibt es auch ab dem 1. August. Allerdings gelten sie dann eben nur für Einkommen von mehr als 120.000 Euro.
„Ich bin sicher, dass wir gute Chancen gehabt hätten, eine rechtliche Auseinandersetzung zu unseren Gunsten zu entscheiden“, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn. Der Kreis hätte aber „jetzt Gewissheit für die Eltern“ schaffen wollen. Ein juristischer Streit hätte sich womöglich über Jahre hingezogen. So lange hätte es keine weitgehende Befreiung von den Kita-Gebühren gegeben. „Das wollten wir im Sinne der Familien vermeiden“, so der Landrat.
Der Kreis Düren setzt schon seit Jahren auf beitragsfreie Kita-Jahre. Seit 2010 sind die ersten 24 Monate frei. Das letzte Jahr ist für die Eltern aufgrund eines Landesgesetzes kostenfrei. Mit der einstimmigen Entscheidung des Kreistages ist die „Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kreis Düren nachhaltig gestärkt“, sagte Landrat Spelthahn. Für viele junge Familien könne der Beschluss ein Grund sein, in den Kreis zu ziehen.
