Start Stadtteile Jülich Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kolumne/Anzeige von Bündnis 90/Die Grünen

Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kolumne/Anzeige von Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Jülicherinnen und Jülicher, es war in der Vergangenheit nicht meine Art, auf öffentliche Äußerungen von Jülicher Parteien schriftlich zu reagieren. Jede Partei hat selbstverständlich das Recht (und auch die Aufgabe), ihre Sichtweise zu Themen rund um die Stadt in eigenen oder öffentlichen Medien bekannt zu geben. Dieses Recht ist ein ganz zentraler Bestandteil unserer freiheitlich, demokratischen Grundordnung und unseres parlamentarischen Verständnisses.

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Der Spielplatz
Der Spielplatz "Kind und Kegel" ist ein Anziehungspunkt des Brückenkopf-Parks. Foto: Archiv/SuS
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Aufgrund meiner Verantwortung für die Stadt, den Brückenkopf-Park und für die Mitarbeiter des Brückenkopf-Parks sehe ich mich allerdings verpflichtet, zu weiten Teilen der Veröffentlichung der Bündnis 90/Die Grünen Jülich Stellung zu beziehen.

Zu Beginn des zweiten Absatzes schreiben Bündnis 90/Die Grünen: „Das Bewerbungsverfahren für den Geschäftsführer wird jetzt allerdings abgebrochen, da es keine Bewerber mit der gewünschten Qualifikation gebe“

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Diese Aussage ist falsch! Weder in der Vorlage zum Ratsbeschluss vom 11.07.2018 (hier: bis auf weiteres Bestellung des Bürgermeister zum Geschäftsführer der Park gGmbH) noch in der Diskussion im Rat wurde an irgendeiner Stelle über die Qualifikation der Bewerberinnen und Bewerber gesprochen beziehungsweise wurden die Qualifikationen bewertet. Das Bewerbungsverfahren wurde gestoppt, weil die Stadt Jülich den „Konzern Stadt Jülich“ mit allen seinen Tochtergesellschaften und Kultureinrichtungen mit dem Ziel der Optimierung von Prozessen in jeglicher Hinsicht (z.B. personell, organisatorisch, steuerlich) untersuchen lässt und von daher eine Stellenbesetzung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn ergibt. Im Rahmen dieser Untersuchung könnte sich das Stellenprofil ändern oder die Stelle könnte (in einer anderen Organisationsform) sogar ganz wegfallen.

Im weiteren Verlauf dieses Absatzes schreiben die Bündnis 90/Die Grünen Jülich: „Es wirft auch ein bezeichnendes Licht auf den Stellenwert, den der Bürgermeister dem Park zumisst, wenn er der Meinung ist, dass er die Geschäftsführung ehrenamtlich, also nach Feierabend erledigen kann.“

Diese Aussage ist falsch! Die Tätigkeit als Geschäftsführer des Brückenkopfparks übe ich im Rahmen meines Hauptamtes als Bürgermeister unentgeltlich aus. Hier von einer Tätigkeit nach Feierabend zu sprechen ist schlichtweg Unsinn. Welchen Stellenwert ich dem Brückenkopfpark zumesse, ist in Jülich hinlänglich bekannt und wird gerade durch meine Tätigkeit im Park unterstrichen. Welchen Stellenwert Bündnis 90/Die Grünen Jülich dem Park zumessen, lässt sich möglicherweise daran erkennen, dass der Vertreter der Grünen im Arbeitskreis Brückenkopf es nicht für nötig hielt, die Bewerbungsunterlagen für die Geschäftsführerstelle einzusehen, obwohl diese zu diesem Zweck über Wochen im Bürgermeisterbüro zur Einsicht bereit lagen.

Im dritten Absatz schreiben Bündnis 90/Die Grünen Jülich: „Die Attraktivität des Parks wird derzeit wesentlich durch den Zoo mitbestimmt. Bezeichnenderweise ist dieser in seinen Entscheidungen unabhängig von der Parkgeschäftsführung.“

Diese Aussage ist falsch! Der Zoo ist integraler Bestandteil der Brückenkopf-Park gGmbH. Sämtliche Entscheidungen rund um den Zoo werden entweder durch die Geschäftsführung, den Prokuristen oder den Aufsichtsrat getroffen. Dankenswerter Weise steht der Brückenkopf-Verein dem Park sowohl finanziell als auch personell unterstützend zur Seite und in regelmäßigen Treffen mit dem Verein werden Ideen für den Park entwickelt – jedoch nicht entschieden. Da auch Bündnis 90/Die Grünen eine sehr engagierte Vertreterin in den Aufsichtsrat entsandt haben, ist mir diese Aussage mehr als unverständlich, da Bündnis 90/Die Grünen über die Entscheidungsprozesse im Park informiert sein müssten.

Im weiteren Verlauf dieses Absatzes heißt es: „Der Park selber verkommt derweil mehr und mehr zu einer Liegewiese mit angegliederten Spielplätzen.“

Dies werte ich, auch zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Park, als nicht hinnehmbare Entgleisung. Die Kombination aus Zoo, Sport, Spiel, Spaß, Naherholung und Entspannung sind Garant für den momentanen Erfolg des Parks. Dies lässt sich anhand der Besucherzahlen stichhaltig belegen. Bündnis 90/Die Grünen empfehle ich einen Besuch im Park, um sich von den vielen, zufriedenen Besuchern im „zur Liegewiese verkommenen Park“ selber ein Bild zu machen.

Im vierten Absatz resümieren die Verfasser folgendes: „Die Art und Weise, wie derzeit in Jülich diese Personalauswahl betrieben, würde man in anderen Städten mit Fug und Recht als Klüngel bezeichnen.“

Die mit großer Mehrheit im Jülicher Stadtrat getroffene Entscheidung, mich bis auf weiteres zum Geschäftsführer im Brückenkopfpark zu bestellen, als Klüngel zu bezeichnen, ist ebenfalls als nicht hinnehmbare Entgleisung gegenüber dem Stadtrat der Stadt Jülich zu werten. An dieser Stelle soll nicht unerwähnt bleiben, dass diese Entscheidung des Stadtrates vom Team im Brückenkopf-Park sehr begrüßt wurde.

Klüngel bedeutet, dass Personen und Personengruppen sich Vorteile hin und her schieben, ohne auf solche Anspruch erheben zu können. Mit dem Stadtratsbeschluss wurde entschieden, dass der Bürgermeister bis auf weiteres unentgeltlich den Posten des Geschäftsführers beibehalten soll. Wo soll jetzt der Klüngel sein? Wer den Vorteil hat, ist jedoch klar definiert: Die Jülicher Bevölkerung! Denn seit meiner Bestellung zum Geschäftsführer werden Personalkosten in nicht unerheblicher Höhe eingespart. Dieses Geld steht dem Park für Investitionen zur Verfügung, und wird genutzt, um die Attraktivität des Parks weiter zu steigern.

Liebe Jülicherinnen und Jülicher,
im Brückenkopfpark arbeitet ein Team von sehr kompetenten und engagierten Kolleginnen und Kollegen für unseren Park und letztendlich für unsere Stadt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren über die Aussagen von Bündnis 90/Die Grünen Jülich sehr irritiert und verärgert. Eine solche Veröffentlichung wird der täglichen Arbeit nicht gerecht und ist auch insgesamt für unsere Stadt, den Park und die Region nicht dienlich.

Bündnis 90/Die Grünen biete ich nach wie vor das kollegiale Gespräch an. Dies verbinde ich mit der Hoffnung, dass zukünftig Veröffentlichungen mit einer objektiveren Darstellung der Sachverhalte einhergehen.

In diesem Sinne wünsche ich uns noch einen schönen Sommer (mit erträglichen Temperaturen) und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Axel Fuchs
Bürgermeister der Stadt Jülich

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Stadt Jülich
Hightech auf historischem Boden - Jülich ist eine Stadt mit großer Vergangenheit. Mit über 2000 Jahren gehört sie zu den Orten mit der längsten Siedlungstradition in Deutschland. In der historischen Festungsstadt und modernen Forschungsstadt, die sich auch mit den Schlagworten „Stadt im Grünen“, „Einkaufsstadt“, Renaissancestadt“, „Herzogstadt“ und „kinder- und familienfreundliche“ Stadt kennzeichnen lässt, leben heute ca. 33.000 Menschen.

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