Wir von der JÜL sagen ganz klar: Das Kaputtsparen von wichtigen Einrichtungen, der weichen Standortfaktoren, ist der falsche Weg, ebenso wie die ständige Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. Zunächst ist der Abbau von Standards eine gesetzliche Vorgabe zum Sparen. Erst die letzte Option ist die Erhöhung der Beiträge und Steuern.
Ein Beispiel: 2018 zahlt Jülich ca. 42% der Einnahmen von 92.339.870 € für Umlagen/Beiträge an die folgenden Einrichtungen:
Wir, die JÜL, haben schon mehrfach Fragen an Rat und Verwaltung gestellt, auch mit der Bitte z.B. die Vertreter des WVER zur Stellungnahme einzuladen. Passiert ist bisher nichts. Wir Bürger/innen müssen aber doch nachfragen, ob Sparen nicht auch bei den Umlageverbänden beginnen kann.
Einfach nur 1 oder 2 % Einsparungen durch Abbau von Standard: Ein simples Beispiel: Fährt der Bauhof der Stadt Jülich mit einem einfachen VW-Caddy, ist es beim WVER ein teurer VW-Amarok.
Es geht hier nicht darum die für unsere Stadt sehr wichtigen Leistungen der Verbände/Einrichtungen zu schmälern, es geht um Einsicht, sich am Sparen zu beteiligen. Aber das braucht Zeit. Zeit auch, um die etablierten Parteien zu überzeugen, wie bei der erfolgreichen Abschaffung der Dichtheitsprüfung.
Sieht man die jüngste Erhöhung der Gehälter/Löhne im Öffentlichen Dienst wird die Notwendigkeit zu sparen noch dringender. In Jülich liegt der Anteil der Personalkosten bei rund 24% (22.403.930 €). Vielleicht aber helfen hier Entlastungen, die das Land NRW aktuell verspricht. Dazu im nächsten Heft.
