Diese Frage beantwortet sich in drei Schritten. Sie machen selbst große Fehler, die Umlagen an Kreis und Verbänden steigen stetig und die Gemeindefinanzierung befindet sich in einer totalen Schieflage. So müssen die Gemeinden immer mehr Aufgaben von Bund und Land übernehmen, erhalten dafür aber deutlich zu wenig Geld und das gerade in NRW.
Mit all diesen Fragen konfrontiert die UWG JÜL am 15.03. 2017 die neuen Landtagskandidaten, sozusagen als Wahlkampfauftakt zur anstehenden Landtagswahl. In einer öffentlichen Podiumsdiskussion im KUBA, Beginn 19.00 Uhr, fordert Fraktionsvorsitzender Heinz Frey unterstützt von Rolf Böhmer, einem unabhängigen Haushaltsexperten, Antworten und vor allem Aussagen zukünftigen Lösungen.
Denn im Moment bleibt den Kommunen nicht wirklich viel übrig als Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, so das Resümee der JÜL. Die Bürgerinnen und Bürger sind die letzten in der Kette, sie müssen zahlen, wenn die Steuersätze erhöht werden.
Mit sogenannten Negativrekordwerten (z.B. höchste Pro-Kopf-Verschuldung, Höchstwerte für Grund- und Gewerbesteuer) liegen die Kommunen in der Region an der Spitze. „Wir brauchen hier deutliche Entlastungen der Kommunen. Es kann nicht sein, dass Bund und Land sich feiern lassen mit Überschüssen und positivem Haushaltergebnissen, während die Kommunen das Nachsehen haben.“, so die JÜL-Vorsitzende Veronika Schmitz. In der Tat werden immer wieder Freiwillige Leistungen gekürzt und Einrichtungen geschlossen. Die Kommunen bieten immer weniger Leistung, aber nehmen dafür immer mehr Geld.
Darüberhinaus haben wir das aktuelle Thema „Chancen des ländlichen Raumes“ festgelegt. Dies kann sich natürlich noch ändern, sollte in den nächsten Tagen noch Unvorhersehbares passieren.
Andererseits möchten wir mit dieser Vorankündigung auch ermöglichen, dass wir alle nicht völlig unvorbereitet und damit wenig konkret über „irgendwas“ diskutieren.
Weiter werden die Kandidaten an diesem Abend gebeten sich der Öffentlichkeit kurz vorzustellen und sich den Fragen der Wählerinnen und Wähler zu stellen.
Terminzusage: https://www.facebook.com/events/1622049604763847/
Genauer Ablaufplan: http://uwg-juel.de/wp-content/uploads/ablaufplanung_170315.pdf
