Solidarität ist das Stichwort. Für Demokratie. Gegen Extremismus. Das sind die Ankerworte, mit denen der Initiativkreis #Jülichsolidarisch seit einem Jahr zu Demonstrationen aufruft.
Es ist großartig – aber auch ein bisschen beschämend –, dass vor allem junge Erwachsene in Jülich dafür die Federführung übernommen haben: Termine ansetzen, Demonstrationen anmelden, leiten und selbstredend dann auch wortführend sind. #Jülichsolidarisch ist vom Grundsatz her nicht parteipolitisch gedacht, sondern so, wie es im Titel verankert ist: Als Solidargemeinschaft. Sie ist offen für alle demokratisch Gesinnten. Das erfordert aber auch, dass sich diese der Gruppe anschließen. Demonstrationen sind ein wichtiges Instrument der Demokratie. Vor allem Gewerkschaften, gewerkschaftsnahe Parteien und Kirchen machen Gebrauch von diesem Instrument. Das ist an und für sich nicht bedenklich. Weil das aber so verinnerlicht ist, bleiben Andere bewusst diesen Demonstrationen fern. Oder sie kommen, sehen sich und ihre Werte angegriffen und verlassen sie – wie am Montag wohl geschehen.
Denn seit der jüngsten Demo #Jülichsolidarisch geht an der Erkenntnis keinen Weg mehr vorbei, dass eine Partei das meiste Gewicht hat. Ein denkbar schlechter Zeitpunkt. Eine Woche vor der Wahl hat Parteipolitik auf einer Demonstration für Demokratie nichts verloren. „Warum nicht?“ höre ich schon die Fragen. „Meinungsfreiheit!“ hör ich die anderen. Darum nicht, weil es um Demokratie geht. Ob man inhaltlich dem Gesagten zustimmt, steht nicht zur Debatte. Hier geht es ums Grundsätzliche.
Jedem klar Denkenden ist bewusst, dass nach dem 23.2. ohne eine Koalition eine Regierungsbildung nicht möglich sein wird. Keine Partei wird am Sonntag eine regierungsfähige Mehrheit erhalten. Türen zuzuschlagen sollte darum tunlichst vermieden werden. Das Deutschland regierungsfähig wird und das möglichst bald, dürfte in unser aller Interesse liegen. Es geht um weitaus mehr als um Geplänkel in einer Stadt, in der 35.000 Menschen leben.
Die Staaten, die in meiner Generation noch Großmächte genannt wurden, wollen alleine Politik machen und Entscheidungen treffen. Sie wollen ohne Beteiligung der Betroffenen entscheiden, wie der Krieg in Europa beendet wird. Darum ist erforderlich, dass Europa „zusammenrückt“. Von Deutschland wird erwartet, dass es sich hier bekennt und seine Stimme hörbar macht. Noch ist Deutschland aber ohne Regierung und die Regierungsbildung wird frühestens innerhalb von zwei bis drei Monaten nach der Wahl ihre Arbeit aufnehmen. Bis dahin treibt das Bundestags-Schiff ohne Kapitän und Mannschaft.
Das geht uns eben auch in Jülich etwas an, weil die Menschen hier Teil unserer Republik sind. Darum gehen auch in Jülich die Menschen in großer Zahl auf die Straße. Liam Franken, Vorsitzender des Jugendparlamentes, hat es ausgesprochen: Demokratie lebt vom Kompromiss, vom Ringen um die beste Idee und gemeinsamem Handeln. Und auch seine finale Erkenntnis ist wichtig: „Reißt Euch zusammen! Die Zeit für Machtkämpfe ist vorbei.“ Das muss auch #Jülichsolidarisch sich auf die Fahne schreiben.
Lesen Sie hierzu 700faches DEMOkratiebekenntnis.
