Bei der Diskussion über die Arbeit der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ verwies Mainz auf ein im vergangenen Juni vorgelegtes Gutachten im Auftrag der IHK, demzufolge die Wirtschaft der Region deutlich stärker von einer sicheren Energieversorgung abhängig ist als in anderen Gebieten. Der Anteil der energieintensiven Industriebetriebe an der Wertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes liege in der Region Aachen bei 39 Prozent und damit weit über dem Landesdurchschnitt von 21 Prozent und dem Bundesdurchschnitt von 15 Prozent.
Durch vorgelagerte Wertschöpfungsstufen seien insgesamt 55.200 Arbeitsplätze in der Region Aachen und – ausgehend vom Standort „Rheinisches Revier“ – 324.500 Beschäftigte bundesweit von energieintensiven Unternehmen abhängig. „Deshalb ist es wichtig, zunächst die energiepolitischen Bedingungen zu definieren, unter denen ein vorzeitiger Ausstieg aus der Kohle gelingen kann, statt bis zum Jahresende Ausstiegsdaten festzulegen“, mahnte Mainz.
Pinkwart sicherte der energieintensiven Industrie unterdessen seine Unterstützung zu. „Bei aller Bedeutung der strukturpolitischen Unterstützung und der Ansiedlung neuer Unternehmen: Die Kommission muss auf jeden Fall die energiewirtschaftlichen Voraussetzungen zur Einhaltung der nationalen Klimaschutzziele und die Gestaltung eines geeigneten Instrumenten-Mixes klären“, sagte der Landeswirtschaftsminister. Die Kommission war im vergangenen Juni von der Bundesregierung eingesetzt worden. Bis Ende 2018 soll das Gremium einen Plan dazu erarbeiten, wie sich die Klimaschutzziele erreichen lassen und unter welchen Bedingungen eine schrittweise Reduzierung und ein Ausstieg aus der Kohleverstromung möglich ist.
Die nächste Sitzung der Braunkohle-Kommission findet am 24.10. in unserer Region statt.
