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Lebenswert durch angemessene Geschwindigkeit

Die SPD möchte der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten und hat hierzu einen Antrag gestellt, der im jüngsten Stadtentwicklungs-Ausschuss zur Abstimmung stand.

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Foto: pixabay
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360 Städte seien bereits Teil dieser Initiative, die mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits durchsetzen möchte. Darunter fünf Kommunen aus dem Kreis Düren. Weiter ist zu lesen: „Für Jülich ergäben sich durch mehr Freiheiten bei der Festlegung des Tempolimits vor allem für die Große Rurstraße neue Möglichkeiten. […] Nur zusammen mit anderen Kommunen besteht die Chance den Verkehrsminister zur Lockerung der Regelung zu bewegen und je mehr Kommunen bei der Initiative mitmachen, umso größer ist die Reichweite.“

Der Antrag führte vor allem zu einer langen, teils hitzigen Diskussion, bei der es kaum um mehr innerstädtische Tempo-30-Zonen, sondern um das Beispiel der Großen Rurstraße ging. Katja Böcking (SPD) sagte hierzu: „Die Große Rurstraße ist nur ein Beispiel. Wir haben momentan kaum Freiheiten, ein zu schnelles Tempolimit anzupassen.“ Deswegen sollte man den Druck auf das Verkehrsministerium erhöhen und die Petition unterschreiben. Ob nachher die Große Rurstraße betroffen sei, sei gar nicht gesagt.

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Zwischen den zahlreichen Wortmeldungen schlug Andreas Balsliemke (Grün) vor, das Beispiel aus dem Antrag herauszunehmen und machte darauf aufmerksam, dass es auch andere Straßen gäbe, bei denen ein Tempolimit von 30 Sinn ergeben würde. Genannt wurde der Ortseingang von Kirchberg, der von einem Fahrradweg gekreuzt wird, und ein Teilabschnitt der Neusser Straße unweit der Tageseinrichtung Sternschnuppe. Auch der Ortsvorsteher Kirchbergs, Helmut Schmidt, sagte: „Helfen Sie doch den Dörfern, Halte- und Bushaltestellen sicherer zu machen, wo unsere Kinder einsteigen. Auch für mein Kirchberg.“

Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus: Zehn hoben die Hand für, neun gegen den Antrag.


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