Der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist Chefsache. Dieses Signal hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag bei seinem Besuch der Anrainerkonferenz im Dürener Rathaus deutlich ausgesendet. Künftig soll es einen steten Austausch zwischen Berlin und der Anrainerkonferenz geben, um die große Aufgabe gemeinsam zu meistern. „Für mich ist es sehr wichtig, diese Diskussion zu führen. Der Kohle-Ausstieg ist ein gemeinsames Anliegen des ganzen Landes“, sagte Scholz nach einem mehr als 70minütigen Austausch mit den Vertretern der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte im Rheinischen Revier.
Ebenso sei es ein gemeinsames Anliegen, in den betroffenen Kommunen eine gute Infrastruktur zu entwickeln, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen und lebenswerte Orte zu entwickeln. „Es ist ein großes Vorhaben, das sich unser Land vorgenommen hat. Wir haben gigantische Summe mobilisiert, um den Strukturwandel zu begleiten. Der Strukturwandel könne aber nur gelingen, wenn Klimaschutz und Sicherung des Wohlstands vereinbar sind. Scholz: „Sonst wird uns den in Deutschland beschlossenen Kohle-Ausstieg weltweit niemand nachmachen.“
Dürens Erster Beigeordneter Thomas Hissel, Sprecher der Anrainerkonferenz, sprach von einem „großen Schub für das, was wir uns vorgenommen haben“. Der Besuch des Bundeskanzlers und der intensive Austausch wirke motivierend. Er zeigte sich erfreut, dass Olaf Scholz großes Verständnis für die von den Kommunen geforderten Beschleunigungen der Planungs-, Genehmigungs- und Bewilligungsverfahren gezeigt habe, um schneller Unternehmen in der Region anzusiedeln und den Standort Rheinisches Revier attraktiv zu machen. Dürens Bürgermeister Frank Peter Ullrich hatte zuvor den Gast aus Berlin als „zweiten Bundeskanzler nach Konrad Adenauer“ willkommen geheißen und eine Bitte mit auf den Weg nach Berlin gegeben: „Manchmal fühlen wir uns ein wenig alleingelassen bei den vielfältigen Aufgaben, die vor uns liegen.“ Mit Blick auf den Strukturwandel forderte er, die Menschen nicht in große Unsicherheit zu stürzen, sondern gute und solide Perspektiven für die Zukunft zu erarbeiten.
Genau dieses Signal des Aufbruchs und der Zuversicht hat aus Sicht von Jülichs Bürgermeister Axel Fuchs der Besuch des Bundeskanzlers in der Region ausgestrahlt. „Niemand hat erwartet, dass der Kanzler heute noch einmal einen Koffer mit Geld auf den Tisch legt, aber der intensive Austausch hat gezeigt, mit welcher Ernsthaftigkeit er sich mit dem Thema befasst.“ Es sei die Aufgabe aller demokratischen Kräfte trotz der Herausforderungen der Zukunft Sorge zu tragen, dass wieder mehr Vertrauen in der Bevölkerung für die Arbeit der Politik entsteht. Der Strukturwandel sei kein Horror-Szenario, sondern eine Chance, die es zu greifen gilt – und für die die Region gut aufgestellt sei.
Auf seiner Reise durch das Rheinische Revier hatte sich der Bundeskanzler unter anderem Windkraftanlagen im Hürtgenwald und die Elektromobil-Produktion am Neapco-Standort in Düren angeschaut. „Wir haben es mit einem doppelten Strukturwandel zu tun“, begrüßte Managing Director Jürgen Liermann den Kanzler an der B-ON Produktionsstraße. Zeitgleich zum Ausstieg aus der Kohleverstromung gelte es, den Abschied vom Verbrennungsmotor und daraus resultierenden Produktionsverlagerungen zu meistern. Neapco präsentierte mit dem Radnaben-Antrieb eine Innovation der nächsten Generation. „Nur wenn Forschung und Entwicklung mit der Industrie Hand in Hand zusammenarbeiten, können wir am Standort Deutschland Arbeitsplätze halten und neue schaffen“, sagte Liermann.
„Die Geschichte dieses Werks zeigt, dass schon immer Strukturwandel stattgefunden hat, aber am Ende die Halle voll ist und gearbeitet wird. Es ist ein gutes Zeichen, dass Innovation stattfindet“, sieht Olaf Scholz für Deutschland große Chancen, Motor der Elektromobilität zu werden. „Ich nehme hier gute Eindrücke mit, dass es uns gelingt, innovativ zu bleiben und klimaneutral Mobilität zu organisieren“, bilanzierte Scholz.
